Sicherheit

Als Bürgermeister der Stadt fühle ich mich auch für Ihre Sicherheit verantwortlich. Neben den Aufgaben, die die Polizei im Rahmen der Gefahrenabwehr übernimmt, gibt es auf der kommunalen Ebene die vielfältigen Aufgaben aus dem Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (kurz BHKG). Um diese Aufgaben adäquat bewältigen zu können, haben wir in Drensteinfurt eine hochmotivierte Freiwillige Feuerwehr mit je einem Löschzug in allen Ortsteilen, die sich an 7 Tagen pro Woche 24 Stunden einsatzbereit hält, um Menschen, die in Not geraten sind zu helfen. Diese Bereitschaft und dieses Engagement haben meinen allergrößten Respekt. Damit die Feuerwehr ihre Arbeit aber auch gut machen kann, muss sie adäquat ausgestattet sein und über zeitgemäße technische Ausrüstung verfügen. Als Bürgermeister bin ich zugleich Dienstvorgesetzter aller Feuerwehrfrauen und -männer. Damit bin ich nicht nur dafür verantwortlich, dass diese gut ausgebildet sind, sondern habe auch dafür Sorge zu tragen, dass sie die nötige Ausstattung haben, um ihren wertvollen ehrenamtlichen Auftrag erfüllen zu können. Darüber hinaus ist es unverzichtbar, dass die Kameradinnen und Kameraden auch eine den heutigen Ansprüchen genügende Persönliche Schutzausrüstung haben, um möglichst von jedem Einsatz unversehrt zurückzukehren.



Konkrete Maßnahmen der letzten sechs Jahre waren der Neubau des Feuerwehrgerätehauses Drensteinfurt, die Verabschiedung eines neuen Brandschutzbedarfsplans, die Modernisierung des Fuhrparks (Senkung Durchschnittsalter von 13,5 auf 9,5 Jahre und Austausch sämtlicher Fahrzeuge ohne Sicherheitsgurte), Indienststellung First Responder in Walstedde und Drensteinfurt, Modernisierung der Persönlichen Schutzausstattung und - mir besonders wichtig - der Beginn der Beschaffung von Einsatzkleidung „Sommer“. Letztere ist auf Grund der zunehmend heißen und trockenen Sommer unverzichtbar. Und wir haben nach vielen Jahren auch die Ausgehuniformen für die Ehrenabteilung erneuert. Wenngleich die „Ruheständler“ natürlich nicht mehr an Einsätzen teilnehmen, so gehören sie noch immer fest zur Truppe. Das über viele Jahre angewachsene Fach- und Erfahrungswissen aus mehreren Jahrzehnten Feuerwehrdienst ist unverzichtbar für die aktiven Einheiten. Und auch neben der aktiven Einsatzarbeit gibt es in einer Freiwilligen Feuerwehr zahllose Aufgaben, die auch von den Mitgliedern der Ehrenabteilung noch wahrgenommen werden. Und da gehört es sich aus meiner Sicht aus Respekt vor dem zum Teil lebenslangen Engagement, auch diese Feuerwehrkameraden mit der aktuellen Ausgehuniform auszustatten, um dieses Engagement auch im Ruhestand noch wertzuschätzen.



Bei der Löschwasserversorgung im Außenbereich hilft zunächst die Anschaffung des TLF 4000, einem Tanklöschfahrzeug mit über 5.000 Liter Wasser an Bord aus dem Jahr 2017. Darüber hinaus helfen gerade hier auch die heimischen Landwirte, die in der Vergangenheit ihre Solidarität mit ihren Berufskollegen gezeigt haben, indem auch sie zu jeder Tages- und Nachtzeit bereit sind, mit ihren großen Güllefässern Löschwasser an Einsatzstellen im Außenbereich zu transportieren. Darüber hinaus habe ich entschieden, dass die Stadt in den Fällen, in denen unser Wasserversorger, die Gelsenwasser AG, eine Wasserversorgung im landwirtschaftlichen Raum aufbaut, wie zuletzt in der Bauerschaft Hemmer in Rinkerode, den Anteil der Kosten übernimmt, der notwendig ist, damit die Dimensionierung der verlegten Leitungen auch den Ansprüchen des Brandschutzes genügen.



Einen Schwerpunkt der nächsten Jahre bildet der beabsichtigte Neubau des Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Rinkerode. Hier haben sich im aktuellen Brandschutzbedarfsplan zahlreiche Notwendigkeiten hinsichtlich einer Modernisierung ergeben, die sich aus meiner Sicht am besten in einem Neubau zukunftssicher und nachhaltig realisieren lassen. Die Suche nach einer geeigneten Fläche ist bereits seit längerem in vollem Gange. Der erwartete Kaufpreis steht im Haushalt. Aber natürlich zeigt sich auch hier die begrenzte Verfügbarkeit von Grund und Boden und das Aufeinandertreffen der unterschiedlichsten Interessen. Ich bleibe aber zuversichtlich, dass wir am Ende eine Fläche finden und auch erwerben werden.

Hinsichtlich des Katastrophenschutzes gab es ebenfalls eine ganze Reihe an Hausaufgaben zu erledigen, um Drensteinfurt für zukünftige Herausforderungen aber speziell auch für mögliche Gefahrenlagen wieder fit zu machen. Insbesondere im Fall eines überregionalen und länger anhaltenden Stromausfalls muss die Kommune weiterhin handlungsfähig sein, um sich neben den Aufgaben im Krisenmanagement auch um die Sicherheit ihrer Bürgerinnen und Bürger kümmern zu können. Das geht nicht ohne Strom. Hierzu sind auf meine Veranlassung in den letzten Jahren 5 Notstromaggregate angeschafft und eine Einspeisestelle für Notstrom am Gebäude der Stadtverwaltung geschaffen worden. Damit ist gewährleistet, dass der dann einzurichtende Krisenstab der Verwaltung sowie die Feuerwehr arbeitsfähig bleiben und für die Bürgerinnen und Bürger zusätzlich im Bedarfsfall auch noch eine Betreuungseinrichtung, beispielsweise in der Dreingauhalle betrieben werden kann.
Weitere Maßnahmen waren die Beschaffung einer mobiler Alarmierungsanlage für die Feuerwehr, die Neu-Installation von Sirenen in allen Ortsteilen sowie die Inbetriebnahme eines Satellitentelefons für die Fälle, in denen wir von den üblichen Kommunikationswegen abgetrennt sein sollten.

Beim Straßenverkehr ist eine kreisangehörige Kommune zwar immer ein Stück außen vor, da diese Aufgabe beim Kreis als Straßenverkehrsbehörde liegt, dennoch versuche ich natürlich auch hier, erkannte Schwachpunkte oder Gefahrenbereiche zusammen mit den zuständigen Behörden kritisch in den Blick zu nehmen. Hierbei ist mir der folgende Aspekt besonders wichtig. Es reicht heute nicht mehr, nur zurückblickend schauen, ob es an einer vermeintlichen Gefahrenstelle in der Vergangenheit Unfälle und schlimmstenfalls welche mit Personenschäden gegeben hat. Wenn wir die Verkehrswende, die aus Klimaschutzgründen unverzichtbar ist, wirklich wollen, dann müssen wir das Fahrradfahren deutlich attraktiver machen. Und wenn uns das gelingt, dann bedeutet das in der Folge natürlich zwangsläufig einen deutlich höheren Anteil an Fahrradfahrerinnen und -fahrern auf unseren derzeit vorhandenen Verkehrswegen. Wir müssen hierzu also nicht nur die vorhandenen Verkehrswege noch sicherer machen, sondern diese auch an den veränderten Anforderungen ausrichten. Hier gibt es in den kommenden Jahren noch eine Menge zu tun.