Energie und Umwelt

Es wäre wohl vermessen, hier den Eindruck vermitteln zu wollen, die komplexen Zusammenhänge beim Klima- und Umweltschutz in ein paar Sätzen abhandeln zu wollen. Dennoch ist es wichtig, sich gerade hiermit aktuell und natürlich in Zukunft noch intensiver zu beschäftigen. Wir haben alle die beiden letzten Sommer mit langanhaltender Hitze und Trockenheit in Erinnerung. Die Niederschlagsmenge geht seit Jahren zurück und konkret führt dies zu erheblichen Schäden bestimmter Baumarten. Kiefern sind mittlerweile vom Aussterben bedroht. Was die Trockenheit nicht geschafft hat, übernehmen bei den geschwächten Bäumen im Folgenden Schädlinge, wie der Borkenkäfer. Selbst robuste heimische Arten wie die Buchen leiden unter den fehlenden Niederschlägen. Zusätzlich geht die Zahl der Insekten, Vögel und Kleintiere zurück. Alle nehmen aber eine wichtige Funktion innerhalb der gesamten Nahrungskette ein. Und an deren Ende stehen wir. Bricht aber ein Teil der Nahrungskette weg, dann bricht in der Konsequenz das gesamte Gefüge in sich zusammen. Und das heißt dann zwangsläufig, dass auch unsere Lebensgrundlagen in Gefahr sind. Hinzu kommt bei einem stetigen Wachstum der Weltbevölkerung eine Reduzierung unserer Lebensräume.





Ich will aufzeigen, was wir auf der kommunalen Ebene tun können. Natürlich ist erst mal jede und jeder selbst gefragt, was sie oder er tun kann. Aber natürlich müssen wir auch schauen, welche Möglichkeiten wir als Stadt haben.
Was haben wir schon auf den Weg gebracht?
Schon seit Jahren schauen wir auf den Energieverbrauch unserer städtischen Gebäude und versuchen, hier die CO2-Bilanz zu verbessern. Bei der Auswahl der Gebäudetechnik wird stetig versucht, zu optimieren. Wir haben in der Vergangenheit an dem eea Prozess teilgenommen und sind zweimal mit Silber ausgezeichnet worden. Im Jahr 2015 haben wir in der Stadtregion Münster den ersten European Energy Award im Verbund mehrerer Kommunen erhalten. Als weiteren Schritt haben wir die ersten Elektrofahrzeuge für die Stadt angeschafft. Einen PKW für die Verwaltung und einen Kleinwagen, den wir zusammen mit dem Unternehmen TeilAuto für die Bürgerinnen und Bürger im Wege des Car-Sharing bereithalten. Die Idee dahinter ist, für gelegentliche Anlässe, bei denen ein Auto gebraucht wird, nicht mehr ein eigenes Auto vielleicht sogar als Zweitwagen vorhalten zu müssen, sondern hierfür dann das Carsharing zu nutzen.
Am Städtischen Bauhof haben wir bereits zwei Nutzfahrzeuge in Gebrauch. Dies wird sinnvollerweise dadurch unterstützt, dass wir auf dem Dach des neuen Bauhofgebäudes eine Photovoltaikanlage installiert haben. Durch die Zentralisierung an einem statt vormals drei Standorten entfallen überflüssige tägliche Fahrten zum Transport von Personal und Material in erheblicher Höhe. Hierdurch sparen wir dauerhaft Kosten und reduzieren negative Auswirkungen auf unsere Umwelt und unser Klima.
Perspektivisch beschäftige ich mich mit dem Thema Wasserstoffantrieb. Da aber auch die Elektromobilität leider nicht ohne negative Umweltauswirkungen daherkommt, muss noch stärker als bisher, der motorisierte Individualverkehr reduziert werden. Dies geht durch die Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs und den verstärkten Einsatz des Fahrrades. Mit unserer Lage an der Bahn sind wir bei ersterem schon sehr gut aufgestellt. Hier werde ich mich weiterhin für den barrierefreien Ausbau und einen höheren Takt einsetzen. Zusammen mit den anderen Städten in der Stadtregion Münster wollen wir uns dafür stark machen, dass wir den Ausbaustandard einer S-Bahn erhalten, um den Umstieg attraktiver zu machen. Ein Mindestmaß an Bequemlichkeit muss gewährleistet sein, um möglichst viele Menschen zu erreichen.
Was unter allen Umständen funktioniert – das hat uns das kleine Corona-Virus gezeigt – ist die Tatsache, nicht mehr zu jeder Besprechung hinfahren zu müssen, sondern weiterhin die Möglichkeit von Telefon- und Video-Konferenzen zu nutzen. Der klimafreundlichste Weg ist und bleibt der Weg, den ich gar nicht erst antrete.
Um die Attraktivität des Fahrradfahrens zu steigern, müssen auch hier die Möglichkeiten zur Nutzung attraktiver werden. Als Vorsitzender Bürgermeister der Stadtregion arbeite ich unter anderem intensiv an der Realisierung der Velorouten zwischen dem Oberzentrum Münster und den Umlandkommunen. In Drensteinfurt verfolge ich das Ziel, Fahrradstraßen auszuweisen, so, wie ich es auch schon in meiner Rede zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfes im Oktober letzten Jahres angekündigt habe. Hier gilt es noch, Überzeugungsarbeit beim Kreis Warendorf als Straßenverkehrsbehörde zu leisten. Als kreisangehörige Kommune haben wir bei straßenverkehrsrechtlichen Angelegenheiten nicht die Entscheidungsbefugnis. Aber auch der Kreis kann hier nicht frei agieren. Damit eine „normale“ Straße in eine Fahrradstraße umgewandelt werden kann, muss nachgewiesen werden, dass schon jetzt eine überwiegende Nutzung durch Fahrradfahrerinnen und -fahrer vorliegt. Das ist natürlich nicht mehr zeitgemäß, aber die Straßenverkehrsordnung ist ein Bundesrecht und muss vom Bundestag geändert werden. Erste Gespräche mit unseren heimischen Bundestagsabgeordneten habe ich hierzu bereits geführt.

Im letzten Jahr haben wir uns auf Initiative des Klimabündnisses im Rat entschieden, den Schutz des Klimas zur Aufgabe mit höchster Priorität zu erklären. In der Folge haben wir zum Beispiel eine zusätzliche Prüfebene in der Beschlussabfolge der Ratsbeschlüsse eingezogen. Damit erhält der Klimaschutz als ständige Aufgabe ein ganz anderes Gewicht. Immer dann, wenn ein Beschluss zu fassen ist, beschäftigen wir uns schon ganz früh und auf allen Ebenen mit den möglichen Auswirkungen auf das Klima und betrachten dabei wenn möglich, auch ganz gezielt unterschiedliche Alternativen. Ein gutes Beispiel hierfür ist der gefasste Beschluss zur Neugestaltung des Brunnens vor der St. Regina Kirche. Anstelle des Alten und auch schon undichten Brunnens kommt eine neue Anlage, die ein Stück Werselauf darstellen wird. Hierfür werden die Kammern der alten Brunnenanlage weitergenutzt und neue energiesparende Pumpen verbaut. Für die Pflasterarbeiten wird auf das vorhandene Pflaster zurückgegriffen, die vorhandenen Bäume werden erhalten und deren Baumscheiben vergrößert, um die Versorgung mit Nährstoffen zu verbessern.
Das neue Baugebiet „Mondscheinweg“ wird als städtische Klimaschutzsiedlung geplant. Es werden energetische Mindeststandards gesetzt und auf den Kaufpreis der von der Stadt vermarkteten Flächen ist ein Klimaschutzaufschlag in Höhe von 17,50 € pro qm erfolgt. Dieser kann durch zusätzlich freiwillige Maßnahmen, die über die Standards hinausgehen, aber auch wieder kompensiert werden. Der Erlös aus den Aufschlägen soll für Klimaschutzmaßnahmen möglichst innerhalb der eigenen Kommune eingesetzt werden. Hier sehe ich schwerpunktmäßig das Pflanzen von Bäumen. Ein Wald für Bürgerinnen und Bürger zum Beispiel, bei dem jede und jeder die Möglichkeit erhält, aus einem besonderen Grund, wie Heirat, Jubiläum, Geburt eines Kindes etc. einen Erinnerungsbaum zu pflanzen. Für die Umsetzung fehlt schlechterdings eine geeignete Fläche auf dem Gebiet der Gemeinde. Ich hatte diesen Gedanken bereits in meiner Haushaltsrede im letzten Herbst vorgetragen und gehofft, dass sich vielleicht jemand meldet, die oder der eine Fläche im Wege des Verkaufs oder der Verpachtung anbieten kann. Bisher leider noch ohne Erfolg. Vielleicht trägt der Wunsch an dieser Stelle mehr Früchte.
Um die vielfältigen Aufgaben auch zukünftig gut bewerkstelligen zu können, wird die Stadt Drensteinfurt auf mein Bestreben hin noch in diesem Jahr eine Klimaschutzmanagerin oder einen Klimaschutzmanager einstellen, sofern wir auf dem Arbeitsmarkt fündig werden. Vordergründige Aufgabe wird die Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes sein, denn auch Drensteinfurt muss klimaneutral werden.